Weiterführende Links

 

Überblick über rechtliche Fragestellungen zu KI:

Eine Präsentation von Herrn Prof. Dr. Hoeren (Westfälische Wilhelms-Universität Münster; Projektpartner von GOAL) wurde im Rahmen des GOAL-Projektes erstellt. Die Präsentation zeigt die rechtlichen Fragestellungen von KI im Hinblick auf das Urheberrecht, Werberecht, Patentrecht, Datenschutzrecht und Haftungsrecht auf. Dabei wird insbesondere auch auf das autonome Fahren eingegangen. Die Präsentation ist abrufbar unter:

 

White Paper zur künstlichen Intelligenz

Die EU-Kommission hat am 19.02.2020 ein White Paper „zur künstlichen Intelligenz – ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen“ veröffentlicht.
Das White Paper ist abrufbar unter:https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/commission-white-paper-artificial-intelligence-feb2020_en.pdf

 

Änderung der EPA-Richtlinien zu Patentanmeldungen im Bereich KI:

Mit Verfügung des Präsidenten des EPA wurden die Richtlinien zur Prüfung von Patentanmeldungen beim EPA geändert und sind am 1. November 2019 in Kraft getreten. Neben vielen weiteren Neuerungen haben sich insbesondere auch im Bereich der Prüfung der Patentierbarkeit von Anmeldungen mit Bezug zu künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen einige Änderungen ergeben. Die Richtlinien sind abrufbar unter:

 

Haftung bei KI:

Im November 2019 wurde der Bericht einer Expertengruppe der Europäischen Kommission zur Haftung bei KI und anderen aufkommenden Technologien veröffentlicht. In dem Bericht wird u. a. dargelegt, dass es zwar bestehende Regelungen in den Mitgliedsstaat gibt, diese aber an die Besonderheiten von KI und weiteren neuen Technologien angepasst werden müssen. Der Bericht ist abrufbar unter:

 

EU Ethik-Leitlinien für KI:

Am 8. April 2019 hat die von der Europäischen Kommission eingesetzte hochrangige Expertengruppe für künstliche Intelligenz Ethik-Leitlinien für eine vertrauenswürdige KI vorgestellt. Die Expertengruppe hat dabei mehrere Komponenten bestimmt an Hand derer sich eine „vertrauenswürdige“ KI bestimmen lässt. Die Ethik-Leitlinien und der Bericht ist abrufbar unter:

 

Leitlinien des Europäischen Datenschutzausschuss:

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat mehrere Leitlinien für den Umgang mit Videoüberwachung (insbesondere auch mittels KI) unter der DS-GVO beschlossen. Eine Zusammenfassung der 17. Sitzung der EDSA ist abrufbar unter:

 

Gutachten der Datenethikkommission:

Am 23. Oktober 2019 hat die Datenethikkommission, welche von der Bundesregierung eingesetzt worden ist, ihr Gutachten veröffentlicht. In dem Gutachten sind umfangreiche Empfehlungen zum Umgang mit algorithmischen Systemen. Frau Prof. Dr. Judith Simon (Universität Hamburg; Projektpartnerin von GOAL) ist Mitglied der Datenethikkommission. Die Handlungsempfehlungen der Kommission werden in der nächsten Zeit den Diskurs über die Regulierung von KI prägen. Der Bericht der DEK ist abrufbar unter:

 

Hambacher Erklärung zur Künstlichen Intelligenz:

Am 3. April 2019 erfolgte die Hambacher Erklärung zur Künstlichen Intelligenz. Diese Entschließung der 97. Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder im Hambacher Schloss hat sieben datenschutzrechtliche Anforderungen an KI aufgestellt. Die Hambacher Erklärung zur Künstlichen Intelligenz ist abrufbar unter:

 

Verwendung von KI durch die Vereinten Nationen:

In dem Bericht „United Nations Activities on Artificial Intelligence (AI)“ von 2019 stellen UN-Organisationen und UN-Gremien dar in welchen Bereichen diese KI verwenden. Der umfassende Bericht ist abrufbar unter:

 

Wirtschaftliche Auswirkungen von KI:

Künstliche Intelligenz wird umfassende wirtschaftliche Auswirkungen haben.

Eine Einschätzung über die wirtschaftlichen Auswirkungen von KI durch den wissenschaftlichen Dienst des Europäischen Parlaments vom Juli 2019 findet sich unter:

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat im April 2019 ein Ergebnispapier herausgegeben. Dieses befasst sich mit den rechtlichen Fragestellungen von KI im wirtschaftlichen Kontext. Das Ergebnispapier ist abrufbar unter:

 

Gesellschaftliche Auswirkungen von KI:

Von der OECD ist im Juni 2019 ein Buch über die gesellschaftlichen Auswirkungen von KI veröffentlicht wurden. Es beschäftigt sich u. a. mit den Auswirkungen auf die Gebiete der Gesundheit, Wissenschaft, Agrarwirtschaft und Finanzdienstleistungen. Der Bericht ist abrufbar unter:

 

Automated Decision-Making in der EU:

AlgorihmWatch hat in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung und mit Hilfe von Open Society Foundations im Januar 2019 einen Bericht veröffentlicht über die Situation in der EU im Hinblick auf automatisierter Entscheidungsfindung. Die Experten haben die Situation in mehreren EU-Ländern untersucht und stellen dabei auch dar, in welchen Bereichen bereits automatisierte Entscheidungen getroffen werden. Der Bericht ist abrufbar unter:

 

Herausforderungen bei autonomen KI-Systemen:

Forscher des Frauenhofer Instituts haben sich in einem Beitrag von August 2019 mit den Herausforderungen bei autonomen Systemen beschäftigt. Der Beitrag ist abrufbar unter:

 

Beiträge zu Big Data – Abida:

Das GOAL-Projekt ist das Nachfolgeprojekt von ABIDA. Im ABIDA-Projekt wurde der Themenkomplex Big Data umfassend in rechtlicher, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht analysiert. Zahlreiche Publikationen des Projektes u. a. zu Sprachassistenten, Meinungsvielfalt, „Social“ Credit-Systemen und Mobile Payments-Lösungen finden sich unter: